V Vorwort der Herausgeber Digital Assets im deutschen Recht – Rechtsfortbildung am Beispiel einer neuen technologischen Entwicklung

Digital Assets sind aus aktuellen Diskussionen über die Zukunft der Wirtschaft und des Wirtschaftens kaum noch wegzudenken. Groß und vielversprechend scheinen die Potenziale, die sich offenbaren. Zudem passen sie perfekt zu der allgemeinen Wahrnehmung, dass die Digitalisierung zu langsam umgesetzt wird.

Als Basis dient das Blockchain-Verfahren zur Schaffung von virtuellen Einheiten, kurzgefasst Digitale Werte oder Kryptowerte, die als Zahlungsmittel verwendet oder mit anderen Wirtschaftsgütern unterlegt werden. Der Umgang hiermit prägt unsere Gesellschaft und das tägliche Leben, aber auch die wissenschaftliche Literatur auf vielen Gebieten bereits heute. Kryptowerte bestimmen das Leben der Menschen, mit zunehmenden Innovationen auf dem Gebiet der KI wird diese Entwicklung noch mehr Schwung aufnehmen. Angesichts der rasanten technischen Entwicklung sind viele Ausgestaltungen nicht oder nur unzureichend rechtlich erfasst und beschrieben worden – das Recht „hinkt“ der Technik „wieder einmal“ hinterher. Demzufolge werfen digitale Werte in zahlreichen Rechtsgebieten, so im Zivil-, Zwangsvollstreckungs-, Insolvenz-, Technik-, Datenschutz-, Sozial-, Aufsichts-, Straf- und Steuerrecht neue Fragen und Probleme auf.

Dieser Sammelband hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Phänomen von digitalen Wirtschaftsgütern aus verschiedenen rechtlichen Perspektiven zu beleuchten und den Versuch einer Orientierung und rechtlichen Einordnung der zahlreichen Varianten zu wagen. Den Herausgebern ist bewusst, dass hierbei z.T. Neuland betreten wird und zukünftige Entwicklungen nur unzureichend abzuschätzen sind – dies macht die Herangehensweise zu einer spannenden, aber auch herausfordernden Aufgabe.

Ob es um Steuerfragen bei der Schaffung von Kryptowerten, um den Handel damit oder um spezielle Erscheinungsformen wie nicht übertragbare Kryptowerte (NFT) geht, jede Variante dieser Werte kann für Transaktionen verwendet werden, bei denen ein Gewinn erzielt werden kann. Gerade bei NFT mit den als Content unterlegten Unikaten stellen sich vielfältige rechtliche und technische Fragen, die einer gründlichen Aufarbeitung bedürfen. Ein weiteres Thema ist die Frage, inwieweit der Verbraucherschutz beim Handel mit digitalen Produkten gewährleistet werden kann. Dem Schutz des Verbrauchers, aber auch von Kapitalanlegern und Investoren vor Irreführung und Täuschung bei Digital Assets dient das Aufsichtsrecht, das erst kürzlich auf europäischer Ebene durch eine europäische Verordnung geregelt wurde. VI Ein anderer relevanter Aspekt ist das Spannungsfeld zwischen staatlichen Aufgaben zur Aufsicht, Verbraucherschutz und Verbrechensbekämpfung bei Digital Assets einerseits und dem Datenschutz andererseits. Im Fokus dieses Bandes steht weiterhin die Frage, wie Digital Assets in ihrer Eigenschaft als nichtkörperliches Wirtschaftsgut im Rahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder im Insolvenzverfahren behandelt werden. Schließlich werden auch die rechtliche Einordnung von Digital Assets bei der missbräuchlichen Verwendung durch Kriminelle zur Geldwäsche erörtert und Lösungsansätze diskutiert.

Im Rahmen der nachfolgenden Beiträge werden die beteiligten Autoren Fragen zu Digital Assets im Recht jeweils aus den genannten unterschiedlichen Blickwinkeln erörtern. Die Herausgeber erhoffen sich, durch die Beschäftigung mit dieser Thematik innovative und zukunftsweisende Denkanstöße zur Rechtsfortbildung in einer immer stärker durch technologische Innovationen geprägten Gesellschaft zu geben.

Die Herausgeber danken ihren engagierten Autoren aus dem KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht der FOM Hochschule sowie dem Verlag für die zügige Umsetzung des vorliegenden Werkes.