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EWS 2015, 301
Hochreiter, Monika 
Hochreiter, Monika
Die beihilferechtlichen Hürden der öffentlichen Finanzierung von Infrastruktur

AGVO, Abgrenzung von lokaler Maßnahme, Abgrenzung zu allgemeiner wirtschaftspolitischer Infrastrukturmaßnahme, Allgemeine, Analyseraster, Art. 55 AGVO, Ausschluss, Auswirkungen auf Binnenmarkt, Bau von Straßen, Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels, Begriff, Begünstigung bestimmter Unternehmen/Produktionszweige, Behilfen, Beihilfen, Beurteilung auf Nutzer-/Betreiberebene, EFSI, Energie, Erfordernis spezifischer Umstände, EuGH-Urteil Halle-Leipzig, Europäischer Fonds für strategische Investitionen, Europäischer Fonds für strategische Investitionen siehe dort, Finanzierung, Flughafen Halle-Leipzig, Flughäfen, Folgerungen für allgemeine Infrastrukturförderung, Freizeiteinrichtung, GRW-Koordinierungsrahmen, Gruppenfreistellung, Gruppenfreistellungsverordnung, Halle-Leipzig, Häfen, Infrastruktur, Infrastrukturfinanzierung, Infrastrukturförderung, Infrastrukturförderung siehe dort, Infrastrukturförderung staatliche Beihilfe, Kapitalerhöhung, Kommissionspraxis vor/nach Halle-Leipzig, Koordinierungsrahmen für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Leitfaden der Kommission, Luftverkehr, Mitteilung (Entwurf), Mitteilung von 1994, Multifunktionshalle, Nichtbeihilfeentscheidung, Nichtbeihilfeentscheidung/Vereinbarkeitsentscheidung, Patronatserklärung/Garantien, Public-Private Partnership, Selektivität, Sport, Stadthalle, Strukturfondsförderung, Vergaberecht, Verkehr, Verkehrsinfrastruktur, Wettbewerbsverfälschung, Zuständigkeit Kommission/Mitgliedstaaten, allgemeine wirtschaftspolitische Maßnahme, digitale Netze, multifunktionale, multifunktionale siehe dort, nationale Kofinanzierung, offene, selektive oder allgemeine wirtschaftspolitische Maßnahme, siehe Europäischer Fonds für strategische Investitionen, siehe GRW-Koordinierungsrahmen, siehe Gruppenfreistellungsverordnung, staaatliche siehe auch dort, staatliche, staatliche Beihilfe, staatliche Beihilfen, staatliche siehe dort, strategische, transparente und bedingungsfreie Ausschreibung, Übertragung auf bestimmte Bereiche der Infrastrukturförderung

EWS 2015, 301 (Heft 6)
Spätestens seit dem Urteil in der Rechtssache "Halle-Leipzig" hat die Europäische Kommission ...

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