Im November 2014 wird der Single Supervisory Mechanism (SSM) unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) seine Arbeit als neue Bankaufsichtsbehörde für die Banken der Eurozone aufnehmen. Neben dem Single Rulebook, der Capital Requirement Directive IV und der Capital Requirement Regulation, ist die gemeinsame Bankaufsichtsbehörde ein zentraler Bestandteil der europäischen Bankenunion. …

Im Zusammenhang mit der Eindämmung der Eurokrise haben die Staats- und Regierungschefs der Eurozone dem Aufbau einer Bankenunion für die Eurozone große Priorität beigemessen. Ein Bestandteil einer funktionierenden Bankenunion ist ein Rechtsrahmen für die Abwicklung von Banken, die in Schieflage geraten sind. Die EU-Kommission hat hierzu 2012 und 2013 Vorschläge für eine Richtlinie und eine Verordnung vorgelegt, …

Die EU-Kommission hat am 12.9.2012 Vorschläge zur Einführung einer einheitlichen europäischen Bankaufsichtsbehörde vorgelegt. Diese Vorschläge sind Teil des Plans der EU-Kommission zur Errichtung einer Bankenunion für die Eurozone. Die Vor- und Nachteile einer Bankenunion bzw. deren einzelne Bestandteile sind im Vorfeld der Veröffentlichung der Vorschläge der EU-Kommission intensiv diskutiert worden. …

Nach der Finanzkrise von 2008 hat sich die stärkere Regulierung des bislang weitgehend unregulierten Marktes für OTC-Derivate als eine wesentliche Lehre aus dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers herauskristallisiert. Dies resultierte daraus, dass im September 2008 Aufsichtsbehörden wie Zentralbanken nicht in der Lage waren, genau abzuschätzen, was der Ausfall einer so bedeutenden Gegenpartei im Derivatemarkt für die anderen Marktteilnehmer und den Markt im Ganzen bedeuten würde. …

In der aktuellen Diskussion über die jüngsten Beschlüsse des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (im Folg.: Baseler Ausschuss) liegt der Schwerpunkt – sicherlich zu Recht – auf den Neuregelungen zur Qualität und Höhe des von Banken vorzuhaltenden Eigenkapitals (vgl. dazu auch Schaber/Hoffmann, RdF 2011, 41 ff.). Eine große Bedeutung haben aber auch die Regelungen, die sich mit der Berechnung der Eigenkapitalanforderungen für die dem Handelsbuch zugewiesenen Finanzinstrumente befassen. …

Gabriele Bourgon, Redaktion RdF