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BB 2025, 1971
 
BAG: Inflationsausgleichsprämie – weitere Zwecke – Eigenkündigung des Arbeitnehmers – AGB-Kontrolle

Der Anspruch auf eine – jedenfalls auch – als Gegenleistung für die Erbringung der Arbeitsleistung geschuldete Inflationsausgleichsprämie kann in einer Gesamtzusage weder durch eine Stichtagsregelung noch durch eine Rückzahlungsklausel vom (Fort-)Bestehen des Arbeitsverhältnisses abhängig gemacht werden. Entsprechende Regelungen sind unangemessen benachteiligend iSv. § 307 Abs.…

BB 2025, 1971

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