R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Suchmodus: genau  
Header Pfeil
 
 
WRP 2022, 474
OLG Düsseldorf 
Verfahrensrecht/Designrecht: Dringlichkeit bei Einstellung der beanstandeten Handlung (Urteil vom 23.12.2021, I-20 U 90/21)

Ob die Einstellung der beanstandeten Handlung durch den Antragsgegner der Dringlichkeit der Geltendmachung eines – hier auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten – Unterlassungsanspruchs des Antragstellers entgegen steht, ist eine Frage des Einzelfalls (hier verneint).

OLG Düsseldorf, WRP 2022, 474-479 (Urteil vom 23.12.2021, I-20 U 90/21)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats