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WRP 2019, 493
OLG Frankfurt a. M. 
Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen (Beschluss vom 10.01.2019, 6 W 96/18)

Ein auf die Untersagung gesundheitsbezogener, als irreführend angegriffener Wirksamkeitsaussagen gerichteter Verfügungsantrag hat Erfolg, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, dass die Wirksamkeit des beworbenen Mittels oder Verfahrens wissenschaftlich umstritten ist, und der Antragsgegner die wissenschaftliche Absicherung nicht darlegt und glaubhaft macht.

OLG Frankfurt a. M., WRP 2019, 493-494 (Beschluss vom 10.01.2019, 6 W 96/18)

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