- Autorenverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1 Einleitung – Sondersituation Pandemie
- I. Situation des Arbeitgebers
- 1. Betriebsschließungen
- a) Betriebsschließungen aufgrund behördlicher Anordnung
- b) Betriebsschließungen ohne behördliche Anordnung
- 2. Schutzpflichten nach § 618 BGB
- II. Situation Arbeitnehmer
- 1. § 56 IfSG und Entgeltfortzahlung
- 2. Wegerisiko
- 3. Kinderbetreuung
- 4. Homeoffice und flexible Arbeitszeitregelungen
- III. Situation Betriebsräte
- IV. Durchführung der Einigungsstelle während der Pandemie
- V. Zeitarbeit
- VI. Sonderbelastung systemrelevanter Berufe
- VII. Restrukturierung
- VIII. Datenschutz
- IX. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie
- Kapitel 2 Allheilmittel Kurzarbeit
- Abschnitt 1 – Perspektive Betriebsrat
- I. Einleitung
- II. Struktur der Kurzarbeit
- 1. Arbeitsrecht: Rechtsgrundlage für Kurzarbeit
- 2. Sozialversicherungsrecht: Kurzarbeitergeld
- 3. Aktuelle Änderungen der Kurzarbeit
- 4. Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld
- a) Erheblicher Arbeitsausfall (§ 96 SGB III)
- b) Betriebliche Voraussetzungen (§§ 96, 97 SGB III)
- c) Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III)
- d) Anzeige des Arbeitsausfalls (§ 99 SGB III) und Antrag auf Kurzarbeitergeld
- 5. Leistungshöhe
- 6. Leistungsdauer
- 7. Berechnung des KUG
- 8. Aufstockungsleistungen
- 9. Verfahrensweise zur Einführung von Kurzarbeit
- III. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einführung von Kurzarbeit
- 1. Darstellung der wirtschaftlichen Situation, die den Arbeitsausfall bedingt
- 2. Ausnahmen von der Kurzarbeit
- 3. Berücksichtigung des Ehrenamts von Betriebsräten
- 4. Aufstockungsregelung
- 5. Dauer der Kurzarbeit
- 6. Nebentätigkeit
- 7. Härtefallfond
- 8. Homeoffice
- 9. Anweisung von Umfang, Erhöhung und Verringerung
- IV. Besondere Konstellationen im Rahmen der Kurzarbeit
- 1. Kurzarbeit und Krankheit (§ 98 SGB III)
- 2. Absonderung von Arbeitnehmern in Quarantäne
- 3. Urlaub
- Abschnitt 2 – Perspektive Arbeitgeberin
- I. Entgeltausfall – Betriebsrisikolehre
- II. Keine Kurzarbeit ohne Ermächtigungsgrundlage
- 1. Keine einseitige Anordnung (auch nicht bei entsprechenden Vertragsklauseln!)
- 2. Rahmenvereinbarungen
- 3. Konkrete Vereinbarung
- 4. Inhaltliche Anforderungen an Vereinbarungen – BAG, Urteil vom 18.11.2015
- a) Personenkreis
- b) Beginn und Dauer
- c) Umfang, Lage und Verteilung
- d) Konkludente Vereinbarungen in betriebsratslosen Betrieben
- e) Mitbestimmung in Betrieben mit Betriebsrat
- 5. Änderungskündigung
- a) Außerordentliche Änderungskündigung
- b) Ordentliche Änderungskündigung
- c) Kurzarbeitergeld trotzdem beantragen!
- III. Weitergehende Anforderungen an Kurzarbeitergeld
- 1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
- 2. Gewährung von Urlaub
- 3. Auflösung von Arbeitszeitkonten
- a) Einschränkung gem. § 96 Abs. 4 Satz 3 SGB III
- b) Gesetzliche Neuregelung – kein Minus-Saldo aufbauen
- IV. Antragsverfahren und Leistungen
- V. Vorrang anderer Leistungen – aus dem IfSG
- VI. Überstunden
- VII. Betriebsbedingte Kündigungen oder Kurzarbeitergeld?
- VIII. Muster
- Kapitel 3 Entsendung ins Homeoffice und mobiles Arbeiten
- I. Einleitung
- II. Begriffsbestimmungen
- 1. Begriff des Telearbeitsplatzes (Homeoffice)
- 2. Begriff des mobilen Arbeitens
- III. Individualrechtliche Einführung
- 1. Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 2. Festlegung des Arbeitsortes
- 3. Arbeitgeberseitige Einführung von Homeoffice und Mobile Work
- a) Homeoffice
- b) Mobiles Arbeiten
- IV. Vertragliche Ausgestaltung der Tätigkeit im Homeoffice oder eines mobilen Arbeitens
- 1. Gestaltung einer Homeoffice-Vereinbarung
- 2. Gestaltung von Mobile Working
- V. Anspruch auf einen Homeoffice-Arbeitsplatz oder mobiles Arbeiten
- VI. Gleichbehandlungsgrundsatz
- VII. Kollektivrechtliche Gestaltung
- VIII. Mitbestimmung des Betriebsrats
- 1. Mitbestimmungsrechte nach § 87 BetrVG
- 2. Einzelfälle § 99 BetrVG
- 3. Durchführung der Mitbestimmung
- 4. Zuständigkeitsfragen
- Kapitel 4 Flexibilisierung der Arbeitszeit
- I. Einführung und Änderung flexibler Arbeitszeitmodelle
- 1. Flexible Arbeitszeitmodelle kurz zusammengefasst
- 2. Überblick zu den rechtlichen Voraussetzungen
- II. Flexibilität durch Reduzierung der Arbeitszeit, Abbau von Arbeitszeitguthaben oder Minusstunden?
- 1. Reduzierung der vereinbarten Arbeitszeit nur in Ausnahmefällen
- 2. Abbau von Zeitguthaben
- 3. Anordnung von Minusstunden?
- III. Anordnung von Mehrarbeit zur kurzfristigen Überbrückung des Arbeitskräftebedarfs
- 1. Rechtliche Voraussetzungen der Anordnung von Mehrarbeit
- 2. Vergütung von Mehrarbeit
- IV. Betriebsferien als weiteres Instrument bei zeitweise geringerem Arbeitsbedarf
- 1. Zulässigkeit von Betriebsferien?
- 2. Weitere rechtliche Voraussetzungen für Betriebsferien
- V. Fazit
- Kapitel 5 Quarantäne und Entgeltfortzahlung
- I. Einleitung
- II. Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingtem Arbeitsausfall
- 1. Angst vor Ansteckung genügt nicht, aber …
- a) Leistungsverweigerungsrecht bei objektiver Gefährdung
- b) Umgang mit Risikogruppen
- 2. Freistellung bei Verdacht der Ansteckung
- 3. Kein Ausschluss wegen „fahrlässiger Ansteckung“
- 4. Mitteilungspflichten und ärztliches Attest
- 5. Zeitliche Höchstdauer
- III. Quarantäne und behördliche Anordnungen
- 1. Berufliches Tätigkeitsverbot (§ 31 IfSG)
- 2. Quarantäne
- a) Behördlich angeordnete Quarantäne (§ 30 IfSG)
- b) Freiwillige Quarantäne
- 3. Vorübergehende Betriebsschließung
- a) Stilllegung und Umorganisation durch den Arbeitgeber
- b) Betriebsstilllegung durch behördliche Anordnung (§ 28 IfSG)
- 4. Wegerisiko bei Einstellung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs
- 5. Ausgangssperre ohne Ausnahme für den Arbeitsweg
- IV. Kollision mit Betreuungspflichten
- V. Sachverhalte mit Auslandsbezug
- VI. Überblick
- Kapitel 6 Sonderbelastung systemrelevanter Berufe
- I. Einleitung
- II. Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
- 1. Arbeitsvertrag
- a) Tätigkeitsbereich
- b) Versetzungsklausel
- c) Überstunden
- d) Sonn- und Feiertagsarbeit
- e) Ad hoc-Änderung des Arbeitsvertrags im Fall einer Pandemie
- 2. Das Direktionsrecht des Arbeitgebers
- a) Billiges Ermessen als Grenze
- b) Erweitertes Direktionsrecht während einer Pandemie
- c) Limitierung der Ermessensausübung
- 3. Arbeitszeitrecht
- a) Außergewöhnliche Fälle
- b) Ausnahmebewilligung im öffentlichen Interesse
- 4. Mehr Arbeitskapazität durch Befristungen und Arbeitnehmerüberlassung
- 5. Freistellungspflicht für ehrenamtliche Helfer
- III. Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
- 1. Bedeutung der Mitbestimmung auch in Krisenzeiten
- 2. Mitbestimmung bei der Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG)
- 3. Mitbestimmung bei freiwilligen Leistungen (§ 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG)
- 4. Mitbestimmung bei Ordnungsverhalten (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG)
- 5. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten gem. §§ 99 ff. BetrVG
- 6. Ausübung der Mitbestimmung in Zeiten der Pandemie
- IV. Mitarbeiter im Staatsdienst
- V. Fazit
- Kapitel 7 Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Pandemie
- I. Pandemien – ein Pflichtthema des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes
- II. Arbeitsschutzrecht und neuartige Gefährdungen
- III. Schlüsselrolle der (Arbeitsschutz-)Organisation
- 1. Allgemeine Arbeitsschutzorganisation
- a) Pflichtenübertragung: Aufgaben und Befugnisse festlegen
- b) Pflichtenübertragung: Fachkunde sicherstellen
- c) Pflichtenübertragung: Interne Meldepflichten
- 2. Informations- und Wissensmanagement
- 3. Organisation der betrieblichen Kooperation
- IV. Prozessgestaltung durch Gefährdungsbeurteilung
- 1. Schlüsselrolle und Logik der Gefährdungsbeurteilung
- 2. Spezielle Aspekte der Gefährdungsbeurteilung bei Pandemie
- a) Ganzheitliche Gefährdungsbeurteilung
- b) Anforderungen aus der BioStoffV
- c) Weitere Aspekte der Gefährdungsbeurteilung in der Pandemie
- d) Prozessbegleitung durch Gefährdungsbeurteilung
- 3. Fachkunde sicherstellen!
- V. Auf die Arbeitsschutzorganisation kommt es an
- VI. Was bedeutet die Mitbestimmung im Arbeits- und Gesundheitsschutz?
- 1. Konkretisieren von Rahmenvorschriften
- 2. Feststehende Gesundheitsgefährdung
- VII. Maßnahmen des Arbeitsschutzes in der Pandemie
- 1. Hygienemaßnahmen
- 2. Einzelmaßnahmen
- 3. Arbeitszeit und Organisation
- 4. Belastungsarme Luft
- 5. Unterweisungen
- VIII. Nach der Pandemie ist vor der Pandemie
- Kapitel 8 Beschäftigtendatenschutz nach DSGVO und BDSG in der Covid-19-Pandemie: Seuchenschutz und Datenschutz
- I. Datenschutzrechtliche Grundlagen
- 1. Begriffe und Datenkategorien
- 2. Datenschutzrechtliche Grundlagen und Anforderungen
- II. Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände
- III. Datenschutzrechtliches Verhältnismäßigkeitspinzip
- IV. Betriebsvereinbarung als selbstständiger Erlaubnistatbestand
- V. Rolle des Betriebsrats beim Beschäftigtendatenschutz
- 1. Geltung von DSGVO und BDSG für Betriebsrat
- 2. Bindung an das Datengeheimnis
- 3. Kein eigener Verantwortlicher und Kontrolle
- 4. Daten an Betriebsrat und Datenverarbeitung durch Betriebsrat
- VI. Schutzpflichten bei besonderen (Gesundheits-)Daten
- VII. Aufbewahrungs- und Löschfristen der Daten
- VIII. Datenschutz und berufsrechtliche Schweigepflicht (Betriebsarzt) im Pandemiefall
- IX. Homeoffice und Datenschutz
- X. Rechtsfolgen von Datenschutzverstößen und Rechtsschutz
- Kapitel 9 Restrukturierung trotz Pandemie
- I. Einleitung
- II. Herausforderungen und Liquiditätsüberlegungen
- 1. Validierung von Business-Plänen
- 2. Herausforderungen aus IDW-S6-Gutachten
- 3. Insolvenzrisiken
- 4. Herausforderung „Beratung und Verhandlung“
- III. Der arbeitsrechtliche „Baukasten“
- 1. Vorgezogener Teil-Interessenausgleich und -Sozialplan, „Anpassungs- und Besserungsklauseln“, Finanzierungsvorbehalte und Nachverhandlungspflicht
- 2. Moderationsansatz
- 3. Kurzarbeit und Restrukturierung
- a) Tarifvertrag und betriebliche Regelungen zur Kurzarbeit
- b) Wechselwirkungen zwischen Restrukturierung und Kurzarbeit
- 4. Qualifizierungs-Sozialplan trotz Pandemie?
- IV. Phasen-Modelle für Interessenausgleich und Sozialplan („Modularer Ansatz“)
- 1. „Projekte“ (Phase 1):
- 2. „Ansprache“ (Phase 2):
- 3. „Modulare Phase“ (Phase 3):
- 4. „Exit“ (Phase 4):
- V. Fazit
- Kapitel 10 Die Zeitarbeit in Zeiten der Pandemie
- I. Einleitung
- II. Berichte und Eindrücke aus der Praxis
- 1. Die wirtschaftlichen Folgen
- 2. Fürsorgepflicht von Einsatzbetrieb und Zeitarbeitsunternehmen
- III. Arbeitsrechtliche Reaktionen auf die Pandemie
- 1. Kündigung des Arbeitsverhältnisses
- a) Einleitung
- b) Entscheidung des BAG vom 18.5.2006
- c) Dauerhafter Auftragsrückgang
- d) Innerbetriebliche Gründe
- e) Erwägungen für die Praxis
- 2. Kurzarbeit
- a) Einleitung
- b) Rechtslage vor dem 29.2.2020
- c) Rechtslage seit dem 1.3.2020
- IV. Arbeitnehmerüberlassung in der Landwirtschaft
- V. Zusammenfassung
- Kapitel 11 Handlungsfähigkeit des Betriebsrats in Zeiten von Corona
- I. Einleitung
- II. Durchführung virtueller Betriebsratsarbeit im Rahmen der §§ 29 ff. BetrVG
- III. Einführung des § 41a EBRG als Öffnung zur virtuellen Betriebsratsarbeit
- IV. Analoge Anwendung in Zeiten einer Pandemie
- V. Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in der Praxis
- VI. Fazit
- Kapitel 12 Die Durchführung einer Einigungsstelle während einer Pandemie
- I. Einleitung
- II. Das Verfahren vor der Einigungsstelle
- III. Videokonferenz in der Einigungsstelle
- IV. Sondersituation Corona-Pandemie
- V. Verfahrensleitung
- VI. Sondersituation Corona-Pandemie
- VII. Fazit
- Kapitel 13 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
- I. Änderungen zum Insolvenzrecht
- 1. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
- 2. Haftungserleichterung für Geschäftsführer und Vorstände
- 3. Privilegierung von Sanierungskrediten
- a) Privilegierung von Fremd- und Gesellschafterdarlehen
- b) Keine Sittenwidrigkeit von neuen Krediten und Kreditbesicherungen
- 4. Erleichterungen beim Anfechtungsrecht
- II. Änderungen zum Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht
- 1. Kapitalgesellschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften
- 2. Umwandlungsrecht
- 3. Vereine und Stiftungen
- 4. Änderungen des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
- III. Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch
- 1. Moratorium
- 2. Miet- und Pachtverhältnisse
- 3. Darlehensverträge
- Kapitel 14 Abschließende Stellungnahme der Herausgeber
- I. Warum dieses Handbuch (Dahl/Helm/Göpfert)
- II. Wann Arbeitsschutz – Wenn nicht jetzt? (Dr. Rüdiger Helm)
- 1. Reaktionsfähiger Arbeitsschutz
- 2. Arbeit unter erschwerten Bedingungen
- 3. Berichtigung der GDA-Leitlinie
- III. Pulverfass Kurzarbeit (Holger Dahl)
- IV. Rückkehr aus der Krise (Dr. Burkard Göpfert)
- Literaturverzeichnis
