Seite VI Seite VII Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort
2. Zusammenfassung
3. Teil 1 Einführung
   1. A. Das (vorsorgende) Lebensmittelrecht in der modernen Risikogesellschaft
   2. B. Ungereimtheiten im europäischen Lebensmittelsicherheitsrecht
   3. C. Gefahr und Risiko nach deutschem Rechtsverständnis – Hilfe oder Hindernis?
      1. I. Der unterschiedliche zeitliche und situative Anknüpfungspunkt
      2. II. Der unterschiedliche Wahrscheinlichkeitsmaßstab
         1. 1. Abgrenzung nach Schadenswahrscheinlichkeit (sog. Dreistufenmodell)
         2. 2. Abgrenzung nach Schadensmöglichkeit (sog. Zweistufenmodell)
      3. III. Die unterschiedliche Handhabung und ihre Rechtsfolgen159
      4. IV. Schlussfolgerungen
   4. D. Erkenntnisinteresse und Gang der Untersuchung
      1. I. Erkenntnisinteresse
      2. II. Gang der Untersuchung
4. Teil 2 Der Risikobegriff und die Risikobewertung in der BasisVO
   1. A. Der Risikobegriff in der BasisVO – eine Bestimmung von Tatbestand und Inhalt
      1. I. Das geschützte Rechtsgut: Gesundheit
         1. 1. Der Vergleich mit dem Schutzgut aus Art. 3 Nr. 24 KontrollVO
         2. 2. Die Reichweite des Schutzgutes aus Art. 3 Nr. 9 BasisVO
      2. II. Die materielle Komponente: Gesundheitsbeeinträchtigung
      3. III. Der Ausgangspunkt einer Gesundheitsbeeinträchtigung: Gefahr
         1. 1. Der Vergleich mit dem Gefahrenbegriff aus Art. 3 Nr. 24 KontrollVO Seite VIII
         2. 2. Die Art des Agens und seine Auswirkungen
      4. IV. Das prognostische (oder diagnostische) Element: Wahrscheinlichkeit
         1. 1. Die prognostische und diagnostische Grundlage des Wahrscheinlichkeitsurteils
         2. 2. Die (fehlende) Erheblichkeitsschwelle der Wahrscheinlichkeit
      5. V. Die verknüpfende Komponente: Funktion
      6. VI. Schlussfolgerungen
   2. B. Die Risikobewertung nach der BasisVO – die Bestimmung des Risikos
      1. I. Die institutionelle Unabhängigkeit der Risikobewertung
      2. II. Die vier Einzelschritte der Risikobewertung
         1. 1. Die Gefahrenidentifizierung
         2. 2. Die Gefahrenbeschreibung
         3. 3. Die Expositionsabschätzung
         4. 4. Die Risikobeschreibung
         5. 5. Die (teilweise) Entbehrlichkeit der Risikobewertung
      3. III. Die Risikokommunikation als faktischer Vorgang innerhalb der Risikobewertung
      4. IV. Die Einordnung der Risikobewertung in die Risikoanalyse und Schlussfolgerung
   3. C. Schlussfolgerungen
5. Teil 3 Das Risikomanagement und die (Rechts-)Folgen der Risikobewertung
   1. A. Die Akzeptabilität des Risikos – die Bestimmung der materiellen Eingriffsschwelle
      1. I. Die Berücksichtigung der sog. anderen Faktoren
         1. 1. Die Art und die Berücksichtigungsfähigkeit der sog. anderen Faktoren
         2. 2. Die Gewichtung der sog. anderen Faktoren
      2. II. Die Berücksichtigung der Ergebnisse der Risikobewertung
         1. 1. Die grundrechtliche Dimension aus Sicht der Verbraucherschaft
         2. 2. Die grundrechtliche Dimension aus Sicht der Lebensmittelwirtschaft
         3. 3. Der grundrechtliche Maßstab zur Berücksichtigung der Risikobewertung und der daraus folgende Konkretisierungsbedarf Seite IX
      3. III. Die Relevanz der sog. anderen Faktoren für die Bestimmung der Akzeptabilität
      4. IV. Schlussfolgerungen und weitere Gedanken
   2. B. Die Instrumentarien und strategischen Alternativen des Risikomanagements in unterschiedlichen Situationen und Kontexten
      1. I. Die Konsultation mit den Beteiligten zur Abwägung der strategischen Alternativen
      2. II. Die Pflichten von Lebens- und Futtermittelunternehmer als Ausprägung des Risikomanagements
         1. 1. Der Pflichtenkreis der Lebens- und Futtermittelunternehmer
            1. a. Der Verantwortungsumfang: Kettenverantwortung versus differenzierte Stufenverantwortung
            2. b. Die Abgrenzung der Pflichtenkreise aus Art. 17 Abs. 1 und Abs. 2 BasisVO
         2. 2. Die Verpflichtung zu Rücknahme und Rückruf nach Art. 19 BasisVO
            1. a. Die Reaktionsstufen und der (Norm-)Adressatenkreis des Art. 19 BasisVO
            2. b. Die materielle Komponente des Art. 19 BasisVO und ihre tatbestandlichen Ungeklärtheiten
            3. c. Das epistemische und prognostische Element des Art. 19 BasisVO
         3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
      3. III. Die Tätigkeiten und Befugnisse der Lebensmittelüberwachungsbehörden als Bausteine des Risikomanagements
         1. 1. Die allgemeinen behördlichen Kontroll- und Überwachungsbefugnisse
         2. 2. Die (klassischen) verwaltungsrechtlichen Durchsetzungsmaßnahmen
            1. a. Die Fallgruppen verwaltungsrechtlicher Durchsetzungsmaßnahmen
            2. b. Die Konkretisierungsleistung der verwaltungsrechtlichen Instrumente
         3. 3. Die behördliche Informationstätigkeit
            1. a. Die behördliche Information der Öffentlichkeit nach Art. 10 BasisVO
            2. b. Der behördliche Informationsaustausch im Rahmen des Europäischen Schnellwarnsystems (RASFF) Seite X
         4. 4. Die Sofortmaßnahmen gemäß Art. 53f. BasisVO
         5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
      4. IV. Die Einbeziehung in und die Relevanz des Risikobegriffes auf ausgewählte lebensmittelrechtliche Rechtsetzungen der Union
         1. 1. Der Blick auf zulassungspflichtige Lebensmittel und Verfahren
            1. a. Neuartige Lebensmittel und genetisch veränderte Lebensmittel
            2. b. Zusatzstoffe und Enzyme
         2. 2. Der Blick auf besondere produktbezogene Regelungen und mikrobiologische Kriterien
            1. a. Nahrungsergänzungsmittel und angereicherte Lebensmittel
            2. b. Höchstmengen und mikrobiologische Kriterien
         3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
   3. C. Schlussfolgerungen
6. Teil 4 Die Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit und das Binnenverhältnis des Art. 14 BasisVO
   1. A. Die Struktur und Reichweite des Art. 14 BasisVO – allgemeine Vorklärungen
      1. I. Der Anwendungsbereich und die Zielsetzung des Art. 14 BasisVO
      2. II. Der Adressatenkreis und die Verantwortungsverteilung des Art. 14 BasisVO
      3. III. Die Beweislastverteilung und die Vermutungsregeln des Art. 14 BasisVO
      4. IV. Der einheitliche Begriff der „Nicht-Sicherheit“ von Lebensmitteln und der unterschiedliche Bewertungsmaßstab
      5. V. Die korrektiven Beurteilungskriterien des Art. 14 Abs. 3 BasisVO
      6. VI. Die besondere Befugnis für beschränkende Maßnahmen nach Art. 14 Abs. 8 BasisVO
   2. B. Das Merkmal der Gesundheitsschädlichkeit nach Art. 14 Abs. 2 lit. a BasisVO
      1. I. Die materiellen Kriterien zur Beurteilung der Gesundheitsschädlichkeit
      2. II. Das epistemisch-prognostische Element zur Beurteilung der Gesundheitsschädlichkeit Seite XI
      3. III. Die (vermeintlich fehlende) verknüpfende Komponente und die Erheblichkeitsschwelle der Gesundheitsschädlichkeit
      4. IV. Schlussfolgerungen
   3. C. Das Merkmal der Verzehrsungeeignetheit nach Art. 14 Abs. 2 lit. b BasisVO
      1. I. Die Inhaltsbestimmung der Tatbestandsvarianten des Art. 14 Abs. 5 BasisVO
      2. II. Die Reichweite der Verzehrsungeeignetheit und deren extensive Handhabung
         1. 1. Die Einbeziehung der normalen stofflichen Zusammensetzung von Lebensmitteln
         2. 2. Die Einbeziehung sog. Ekelfälle
      3. III. Schlussfolgerungen
   4. D. Schlussfolgerungen
7. Teil 5 Der rechtliche Umgang mit Vorsorgefällen gemäß Art. 7 BasisVO – materielle Anforderungen sowie Auswirkungen auf behördliche und unternehmerische Entscheidungen und Maßnahmen
   1. A. Der Vorsorgeanlass nach Art. 7 BasisVO – Konturierung der Voraussetzungen
      1. I. Die wissenschaftliche Unsicherheit als Ergebnis der Risikobewertung
      2. II. Die Möglichkeit gesundheitsschädlicher Auswirkungen
   2. B. Die (Rechts-)Folgen des Vorsorgeanlasses – Grenzen und Ausgestaltung
      1. I. Die besonderen Anforderungen an vorläufige Risikomanagementmaßnahmen
      2. II. Die Relevanz auch anderer berücksichtigenswerter Faktoren
      3. III. Die Arten vorsorgender Maßnahmen und das legislative Tätigwerden als politische Entscheidung
      4. IV. Die behördlichen Befugnisse und lebensmittelunternehmerischen Pflichten in Vorsorgefällen
         1. 1. Die behördlichen Befugnisgrundlagen und Befugnisse in Vorsorgefällen
         2. 2. Die lebensmittelunternehmerischen Handlungspflichten in Vorsorgefällen
   3. C. Schlussfolgerungen Seite XII
8. Teil 6 Zusammenfassung der Ergebnisse – Thesen
9. Literaturverzeichnis