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DSB 2023, Heft 01

09.01.2023

Raue Tage, raue Nächte 1

Stichwort des Monats

Der DSK-Beschluss zu Microsoft 365 oder: Alternative Auslegungen – wie kann die Nutzung begründet werden? 2

Französische Aufsichtsbehörde (Commission Nationale de l‘Informatique et des Libertés): 600.000 Euro Bußgeld gegen französischen Stromversorger 7

Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder: Datenschutzkonforme Verarbeitung von Gesundheitsdaten in der wissenschaftlichen Forschung 7

LfD Niedersachsen: Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Vorlage von AU-Bescheinigungen 7

Italienische Datenschutzbehörde verhängt 2 Millionen Euro Bußgeld gegen Clubhouse (Alpha Exploration) 8

Datenschutzkonferenz: neue Verbrauchervorschriften über digitale Produkte haben keine Auswirkungen auf das Datenschutzrecht 8

Neuer Angemessenheitsbeschluss für die USA: Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf 8

LfDI Baden-Württemberg: Bußgeldverfahren gegen PimEyes 8

DSB Österreich: Persönliche Betroffenheit für die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde erforderlich 9

Polnische Datenschutzbehörde zu den geeigneten Garantien bei der Auswahl des Auftragsverarbeiters 9

Datenschutz im Fokus

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit im FinTech-Bereich 10

Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten aufgrund eines Vertrags 15

Der neue California Privacy Rights Act (CPRA) – „DSGVO 2.0” in Kalifornien? 17

Der Entwurf eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission für den US-EU-Datentransfer 21

Aktuelles aus den Aufsichtsbehörden

Automatisierte Kennzeichenerfassung zur Parkraumüberwachung 25

ArbG Heilbronn – Fristlose Kündigung eines DSB wegen Amtspflichtverletzung unwirksam 28

Ihr DSB-Beirat 31

Assion – TTDSG. Handkommentar 32

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