Heft 06
Heft 06 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Ritter
IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Das Warten hat ein Ende I
Aufsätze
Hoffmann
Regulierung der Künstlichen Intelligenz 369
Pohle
Datenschutz durch Technikgestaltung in der Vertragspraxis 374
Hansen/Grosmann
Bußgeldbescheid unwirksam – keine DSGVO-Geldbußen gegen juristische Personen 381
Sesing
Das Widerrufsrecht bei individualisierten Waren 384
Korte
Der Endnutzer als Garant der Netzneutralität? 387
Kochinke
Länderreport USA 395
Rechtsprechung
EuGH
Mehrwertsteuer bei Roaming von Drittlandsangehörigen in EU-Mobilfunknetzen 398
Rahmenbedingungen bei Vermittlungsdiensten mittels Taxi-App 400
BGH
Nutzungsentgelt für bargeldlose Zahlungen 401
Erstbegehungsgefahr bei Berichterstattung über wissenschaftliches Plagiat 405
Kein Unterlassungsanspruch gegen Pressebericht über ehrbeeinträchtigende Äußerungen Dritter 408
Keine vorgerichtliche Auskunftspflicht bei Filesharing-Vorwurf 412
Verjährungsverzicht bei urheberrechtlichen Vergütungsansprüchen 413
Anforderungen an die Verschlüsselungstechnik beim beA 413
OLG Köln
Sarrazin-Thesen: Schadensersatz wegen unbefugter Veröffentlichung von Buchinhalten 418
Trainer-Foto: Wegfall der Dringlichkeit bei Streit um Urhebervermerk 419
KG Berlin
Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch Berichterstattung 420
Glyphosat-Bericht: Zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse 426
OLG Frankfurt a. M.
Identifizierende Berichterstattung über Mitglied der Pick-Up-Artist-Szene 426
American Food and Drinks: Missbräuchliche Markenansprüche auf Online-Marktplatz 430
Online-Händler haftet für Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot 434
Brandenburgisches OLG
Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Online-Händler und Logistikunternehmen 435
LG Gießen
Rückzahlungsanspruch bei illegalem Online-Glücksspiel 439
BVerwG
Bewilligung von Sonntagsarbeit im Online-Handel 440
Anspruch auf Informationszugang trotz rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Bevollmächtigten 440
Genehmigung der Entgelte für Verbindungsleistungen zu 0800-Nummern 440
BFH
Zulässigkeit einer Entscheidung aufgrund Beratung im Rahmen einer Videokonferenz 440
Heft 06 (Beilage) 1
Beilage 1/2021
Editorial
Kutschke
19. @kit-Kongress – 9. Forum “Kommunikation & Recht” am 18./19. 3. 2021. Virtuell. 1
Beiträge
Leible
20 Jahre @kit e. V. 3
Janal
Der Entwurf eines Digital Services Acts: Neue Perspektiven der Verantwortung von Diensteanbietern der Informationsgesellschaft 6
Schrader
Mindesthaltbarkeit smarter Produkte 11
Kühn
DSGVO vs. AGILE? – Datenschutz im Rahmen agiler Arbeitsweisen und agiler Organisationen 17
Barwick/Winter
“Buch oder nicht Buch, das ist hier die Frage” – aktuelle politische und rechtliche Fragen rund um die Verlagsbranche 21
Loy,
Ende des freien Internets? – Folgen des Webtrackings für Nutzer, Unternehmen und die Gesellschaft 23
Ettig/Herbrich
Punitive Damages oder Geldentschädigung? – Der Schadenersatzanspruch im Datenschutzrecht 27
Feldmann
Juristische Instrumente gegen Internet-Hass 34
Beck
Hate Speech im Internet – Wie werden wir der Hetze Herr? 37
Piltz
Rechtsschutz gegen behördliche Fragebögen und Co – Wie verbindlich ist das Handeln der Datenschutzbehörden? 43
Holterhus
2 Jahre GeschGehG – Fluch oder Segen? 45
Schneider
Die P2B-Verordnung – Verbraucherwohl durch Regulierung? (Erzwungene) Transparenz und Fairness bei Online-Vermittlungsdiensten und Suchmaschinen nach der P2B-Verordnung 51
Poisel/Ruppert
eSport und Strafrecht: Wettbetrug & Co. 54
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