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K&R 2019, 731
BGH 
Kussmund: Entkräftung der Wiederholungsgefahr bei untersagter Presseberichterstattung (Urteil vom 04.06.2019, VI ZR 440/18)

Zur Entkräftung der bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung bestehenden Vermutung der Wiederholungsgefahr durch die gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung und weitere besondere Umstände (hier: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presseberichterstattung auf Grund redaktionellen Versehens; Fortführung Senat, Urt. v. 4. 12. …

BGH, K&R 2019, 731-735 (Urteil vom 04.06.2019, VI ZR 440/18)

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