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R&W online Datenbank

RAW 2022, Heft 01

03.03.2022

Schoch/Harms/Harenberg/von Haugwitz

Mehr Fortschritt wagen … 1

Decoupling from China 2

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz 3

Vorfahrt für Elektromobilität 12

Eckhoff/Bubinger

Das neue digitale Kaufrecht 16

Wolfers/Schlenkhoff

Autonomes Fahren ist möglich: Deutschland als regulatorischer Tempomacher 24

Becker/Buschfeld

Automobilindustrie in der ESG-Transformation 32

Felisiak/Schlamp

Update Legal Tech 41

Aufwandsregulierung nach strafprozessualen Auskunftserteilungen 48

Wirtschaft und Technik

Das Batterierecht im Wandel – bestehende und bevorstehende Anforderungen an die Automobilbranche 52

Schnellladegesetz und Deutschlandnetz – Katalysator oder Bremse der Verkehrswende? 60

What’s New in Regulatory

Die nachträgliche Aktivierung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen nach § 1 lit. h StVG 66

BGH: Ersatzlieferung eines erheblich höherwertigen Nachfolgemodells kann Zuzahlung des Käufers erfordern 69

BGH: Kein Feststellungsinteresse bei unzumutbarer Schadensbezifferung anhand lediglich einer von mehreren Berechnungsmethoden 69

BGH: Keine Beihilfe durch bloße Zulieferung 69

BGH: Rechtsfolgen des Widerrufs einer Fahrzeugfinanzierung – anwendbares Recht 70

BGH: Verkündungstermin – urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs auf weitere angemessene Beteiligung (§ 32 a UrhG) 70

OLG Braunschweig: Zur Inkasso Einziehung ausländischem Recht unterliegender Ansprüche 70

OLG Hamm: SmartKey als elektronisches Gerät i. S. v. § 23 Abs. 1a StVO 70

LG München I: Pflichtverletzung und sittenwidrige Schädigung durch Software-Update 70

Kartellschadensersatz: Haftung der Tochtergesellschaft für Wettbewerbsverstoß der Konzernmutter bei wirtschaftlicher Einheit 71

Siegert/Schneider

Tuner sind keine Wiederverkäufer?! – Das Porsche-Tuning II Urteil lässt aufhorchen 78

Panfili/Buchmann

Das Widerrufsrecht bei Leasingverträgen 82

Scholz will 15 Millionen Elektroautos bis 2030 90

Große regionale Unterschiede bei weltweiten Pkw-Verkaufszahlen 2021 90

EU-Kommission treibt E-Mobilität mit neuen Beihilferegelungen voran 90

USA verschärfen Emissionsgrenzwerte und wollen Behördenflotte elektrifizieren 90

Bund investiert in E-Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur 90

„Mobility Data Space“ startet in nächste Phase 91

Daimler erhält Level-3-Genehmigung für autonomisiertes Fahren 91

Bosch beginnt Serienfertigung von Siliziumkarbid-Halbleitern 91

Entwicklung von CO2-neutralem Kraftstoff 91

Ford konzipiert Technologie zur Vorhersage von Unfällen 92

Trend zum Wechsel auf E-Fahrzeuge stark steigend 92

Über die Hälfte der Kommunen in Deutschland ohne Ladesäule 92

Studie sieht europaweit Jobs bei reinem Elektrofahrzeugansatz der EU bedroht 92

Preise für Gebrauchtwagen auf neuem Höchststand 92

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