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R&W online Datenbank

ZNER 2017, Heft 06

01.12.2017

Lange/Nitsch/Becker

Plädoyer für eine wirksame CO2-Bepreisung in dieser Legislaturperiode! 459

Die Einführung der neuen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen aus Sicht einer Unteren Immissionsschutzbehörde 469

Bringewat/Hinsch

Wirksamkeit von Konzentrationszonenplanungen in älteren Flächennutzungsplänen 476

Windenergie und Flugsicherung – der Anlagenschutzbereich als (unnötige) Genehmigungshürde? 482

1. EU-Kommission muss Umwelt-Akten öffnen (Aarhus-Übereinkommen) 486

2. Festlegung zur Umsetzung individueller Netzentgelte stromintensive Letztverbraucher 491

3. Antragstellung auf Genehmigung eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV nur durch Letztverbraucher möglich [Nur Leitsätze] 492

4. Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien 492

OLG Düsseldorf

5. Vorgaben zur Durchführung der Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der Betreiber von Gasnetzen [Nur Leitsätze] 494

OLG Düsseldorf

6. Anpassung der Erlösobergrenze [Nur Leitsätze] 494

OLG Düsseldorf

7. IT-Sicherheitskatalog gem. § 11 Abs. 1a EnWG [Nur Leitsätze] 494

8. Zur Bewertung von Indizien einer Zahlungsunfähigkeit bei Energielieferverträgen [Nur Leitsätze] 495

9. Umsatzsteuer: Dachsanierung zur Aufstellung einer Photovoltaikanlage als tauschähnlicher Umsatz 495

10. Windenergie: Einführung des Interimsverfahrens (verneint) 497

Anmerkung zum Urteil des VG Arnsberg vom 17.10.2017 – 4 K 2130/16 – 504

11. Windenergie: Einführung des Interimsverfahrens bei Schallausbreitungsrechnung (bejaht) 507

12. Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände? 510

Anmerkung zu VG Trier vom 11.04.2017 – 1 K 4887/16. TR – 515

13. Zugang zu Umweltinformationen bei Windparkplanung 517

14. WEA: Befreiung vom Bauverbot eines Landschaftsschutzgebietes 522

15. Nachträgliche Beschränkung des Antragsgegenstandes als Änderung der Sach- und Rechtslage im Sinne des § 80 Abs. 7 VwGO 523

OVG Schleswig-Holstein

16. Normenkontrolle gegen Sicherstellungsverordnung für ein geplantes Landschaftsschutzgebiet; Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO 525

17. Windenergie: Erfordernis der drittschützenden Wirkung bei relativen Verfahrensfehlern nach UVPG; Lärmimmissionen 529

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 18. Windenergie: Lärmempfindlichkeit einer psychosomatischen Klinik am Rande des Außenbereichs; Anwendung des Interimsverfahrens 533

19. Neubau einer Erdgasleitung: Klagebefugnis, Sicherheitskonzept, Abstandsfragen 533

20. Normenkontrolle gegen Konzentrationsflächenplanung; FFH-Gebiete und 500-m-Abstände zur Wohnbebauung als harte Tabukriterien 534

21. Unwirksamkeit des Flächennutzungsplans (Windenergie) hier: Ausschlusswirkung gegenüber Vorhaben der Windenergienutzung – Normenkontrollverfahren – 534

22. Windenergie und Denkmalpflege 534

23. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage; Unvollständige Antragsunterlagen; Nebenbestimmungen 534

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