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R&W online Datenbank

RAW 2016, Heft 02

01.08.2016

Der Umgang mit dem Wissen 89

Datenschutz im Connected Car 90

Werbemaßnahmen in der Automobilbranche 97

Die Haftung des Fahrzeugherstellers beim Chip-Tuning 105

Der Umgang mit Daten zur Fahrzeug- und Teile-Identifikation 112

Elektronische Kfz-Nachrüstteile im Spannungsfeld zwischen EG-Typgenehmigungs- und CE-Kennzeichen 118

Aktionsplan der EU: „Vorinsolvenzliches“ Sanierungsverfahren 122

Die vierte Dimension – Rechtsfragen im 3D-Druck 2.0 125

BGH: Patentrechtsstreit um Airscarf-System 128

Entscheidungen zum Sachmangelrecht 128

LG Bochum: Wettbewerbsverstoß wegen fehlendem Verweis auf Schlichtungs-Plattform durch Online-Händler 128

VG Berlin: Kein Anbringen von Schadstoffplaketten durch Autoglaserei 129

BPatG: Patenterteilung für Antennenmodul 129

EuGH: Kein Anspruch auf Entschädigung wegen Diskriminierung bei Scheinbewerbungen 129

Keine Benutzung einer Marke im Sinne der Marken-Richtlinie bei Markennennung im Rahmen von Internetwerbung trotz Löschungsbemühung 129

Herstellergarantie als Beschaffenheitsmerkmal eines Kraftfahrzeugs 133

Kündigung von Serviceverträgen mit Vertragswerkstätten 135

Werbemäßige Verwendung eines Herstellerlogos und Bezeichnung als Spezialwerkstatt durch ein Autohaus 140

OLG Düsseldorf

Sachmangel bei fehlender Kompatibilität des Motors mit gängigem Kraftstoff 142

Schleswig-Holsteinisches OLG

Lieferung eines durch ein Chiffrierkürzel benannten 3-Türers statt des vom Käufer gewünschten 5-Türers 144

Autofelgen sind keine „must-match“-Teile 147

Keine markenrechtliche Verantwortlichkeit von Vertragswerkstätten für Online-Werbung bei Löschungsbemühungen 151

Einberechnung von Kfz-Überführungskosten in den Verkaufsendpreis 156

Auslegung von Chiffrierkürzeln beim Kauf eines Neufahrzeuges 160

Aufklärungspflicht des Herstellers bei der Datenübermittlung durch Smart-TVs 162

„Neue“ Arbeitsverträge ab 1.10.2016 163

Kampf um Verkaufslizenzen in den USA 163

Lebensrettung mittels Zigarettenanzünder 164

Vanilleduft zum Frustabbau 164

Das Aussterben der Ampeln 164

Deutscher Maschinenrechtstag 2016 164

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