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ZNER 2019, Heft 02

02.05.2019

Heft 02 (Umschlagteil) V

Lackmann/Klusmann

Aufsätze: Eckpunkte zur Einführung eines wirtschafts- und sozialverträglichen CO2-Preises „Energiewende entfesseln – marktgerechte CO2-Bepreisung statt bürokratischer Einengung“ 71

Eine CO2-orientierte Reform der Steuern, Abgaben und Umlagen auf Energie – grundsätzliche Überlegungen und Eckpunkte für die politische Diskussion 76

Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene 80

Kurze Beiträge

Kurze Beiträge: Ökostromförderung nach neuem EU-Sekundärrecht und Kohleausstieg 87

Anmerkungen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. 10. 2018 betr. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogativer 92

Rezension: Rezension „Atomrecht – Atomgesetz und Ausstiegsgesetze“ (Frenz, Hrsg.) 95

Dokumentationen

Dokumentationen: Stand der fachlichen und politischen Diskussion CO2 Abgabe /einheitliche CO2-Preise / Energiesteuer- und Umlagenreform 96

Auszug aus dem Abschlussbericht der Kohlekommission vom Januar 2019 98

EEG 2012 ist keine verbotene Beihilfe 105

Zum Preisanpassungsrecht im Wege ergänzender Vertragsauslegung 110

Gewährleistungsfrist bei Ingenieurleistungen für fassadenintegrierte PV-Anlagen 110

Kein Recht der Regulierungsbehörden zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers, die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sind 112

Individuelles Netzentgelt IV 118

Zur Auslegung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages der BNetzA mit Netzbetreibern durch das Rechtsbeschwerdegericht 120

Zur singulären Nutzung von Betriebsmitteln i. S. v. § 19 Abs. 3 S. 1 StromNEV 123

Zur EEG-Umlagepflicht bei „Nutzenergie“-Contracting 126

Kein Schadensersatzanspruch eines Direktvermarkters nach § 12 EEG 2012 127

OLG Düsseldorf

Ein Letztverbraucher, der selbst Netznutzungsverträge abschließt, ist nach § 66 Abs. 2 Nr. 2 EnWG am Verwaltungsverfahren zur Einführung eines vollständigen Vertragswerks für Netznutzungsverträge beteiligt 127

OLG Düsseldorf

Entschädigungslose Kapazitätsbeschränkung auf Übertragungsleitung Deutschland/Schweden rechtmäßig 127

OLG Düsseldorf

Zu Rückzahlungsansprüchen wegen überhöhter Netzentgelte 127

OLG Düsseldorf

Zu Regelungen über die Weitergabe hoheitlich auferlegter Preisbestandteile in AGB 131

OLG Frankfurt a. M.

EEG: Geltung des ¼-Stundenmaßstabs zur Saldierung von Strommengen in der EEG-Eigenversorgung vor dem 1. 8. 2014 131

Keine Steuerentlastung für die Entnahme von Strom zum Betrieb von Lüftungsanlagen 133

Reichweite von Normenkontrollentscheidungen im Zusammenhang mit § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB 135

Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen nach wesentlicher Kapazitätsänderung 138

Zuordnung eines Unternehmens nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige 2008 142

Dieselfahrverbot Frankfurt 144

Durchsetzung von Dieselfahrverboten im Eilverfahren 148

Windfarmbegriff und Übergangsrecht; Interimsverfahren 148

Normenkontrolle gegen Konzentrationsflächennutzungsplan: Grenzen der rückwirkenden Änderung 155

Windenergie: UVP unter Mithilfe von Verwaltungshelfern 161

Verbandsklage nach UmwRG gegen WEA-Genehmigung 161

VGH Baden-Württemberg

Wirkung der öffentlichen Bekanntmachung einer im vereinfachten Verfahren erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 161

VGH Baden-Württemberg

Unterscheidung zwischen relativen und absoluten Mängeln der UVP 164

OVG Nordrhein-Westfalen

Antragsfrist für Normenkontrollklagen gegen Konzentrationsflächenplanung 169

OVG Nordrhein-Westfalen

Normenkontrolle gegen Konzentrations-Flächennutzungsplan: Bekanntmachungsfehler, substantieller Raum für Windenergieanlagen 171

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