Jens Berger: IASB - Diskussionspapier zu Macro Hedging – Lesen Sie trotzdem weiter!

Wenn Begriffe wie „Macro Hedging“, „dynamisches Risikomanagement“ oder „Hedge Accounting“ fallen, dann winkt selbst der geneigte Rechnungsleger ab mit dem Verweis „Das ist ein Bankenthema!“. Und so ...

LG München I: Falschberatung einer Bank im Rahmen eines sog. "Zinssatzswap mit Währungskomponente

Das LG München I hat mit Urteil vom 31.1.2014 – 14 HK O 19263/11 - entschieden: 1. Ein von einer Bank sog. "Zinssatzwap mit Währungskomponente", bei welchem nach mathematischen Herauskürzen ...

EuGH: Ausschüttung von Dividenden aus einem Mitgliedstaat nach einem seiner überseeischen Gebiete Freier Kapitalverkehr – Räumlicher Geltungsbereich des Unionsrechts – Sonderregelung EU‒ÜLG“

Der EuGH hat mit Urteilen vom 5.6.2014 - C‑24/12 (X BV) und C‑27/12 (TBG Limited) - wie folgt entschieden:

Dr. Alexander R. Klett: EuGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Vervielfältigungen auf dem Bildschirm und im „Cache“ des Computers bei Betrachten einer Internetseite

Mit Urteil vom 5.6.2014 (Rechtssache C-360/13) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Vorlageverfahren aus Großbritannien entschieden, dass von einem Endnutzer bei Betrachtung einer ...

BFH: Abgrenzung zwischen Nutzungsüberlassung und Veräußerung beim„ Kaufvertrag“ über Salzabbaugerechtigkeiten

Der BFH hat mit Urteil vom 11.2.2014 – IX R 25/13 – wie folgt entschieden:

BFH: Anwendung der Tarifbegünstigung von Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten bei den Gewinneinkünften

Der BFH hat mit Urteil vom 25.2.2014 – X R 10/12 – wie folgt entschieden:

BAG: Unzumutbarkeit der tatsächlichen Beschäftigung

Das BAG hat mit Urteil vom 16.4.2014 – 5 AZR 739/11 – wie folgt entschieden:

WPK: Weiterer Entwurf eines BMF-Schreibens zu den GoBD

Das BMF hatte im vergangenen Jahr den Entwurf eines Schreibens zu den „Grundsätzen zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)“ vorgelegt.

EU-Kommission : Aktionsplan zum besseren Schutz geistigen Eigentums verabschiedet

Am 1.7.2014 hat die EU-Kommission einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums in der EU und eine Strategie für den Schutz und die Durchsetzung der Rechte des

BMJV: Reform der Verbraucherinsolvenz am 1.7.2014 in Kraft getreten

Mit dem Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte treten morgen wichtige Neuregelungen vor allem für insolvente Verbraucherinnen und Verbraucher in

BGH : Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals

Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des BGH hatte mit Urteil vom 1.7. 2014 – VI ZR 345/13 – darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von

BGH : Simultaninsolvenz von Kommanditgesellschaft und Komplementärgesellschaft

Der BGH hat mit Urteil vom 8.5.2014 - I ZR 217/12 - entschieden: a) Eine Bestimmung in einem Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft, nach der ein Gesellschafter, über dessen Vermögen das

BGH: Vorabentscheidungsersuchen – Auslegung des Begriff des „Ausrichtens“ der Geschäftstätigkeit i.S.v. Art. 15 Abs. 1 Buchst. c, 2. Alt. EuGVVO

Der BGH hat mit Beschluss vom 15.5.2014 - III ZR 255/12 – dem EuGH gemäß Art. 267 AEUV folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Kann ein Verbraucher gemäß Art. 15 Abs. 1 Buchst. c, 2. Alt. in

Klaus Moosmayer: Gesetzesvorschlag des BUJ. Positive Anreize statt Unternehmensstrafrecht

Es besteht kein Zweifel daran, dass das bisher bestehende Regelinstrumentarium zur Ahndung von Wirtschaftskriminalität auf Unternehmensebene in Deutschland unzureichend ist.

BAG: Verwertungsverbot bei heimlicher Durchsuchung – Schrankkontrolle

BAG, Urteil vom 20.6.2013 – 2 AZR 546/12

Bundesrat: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerstraftaten im Bankenbereich

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht soll in die Lage versetzt werden, gegen Banken einzuschreiten, in denen Steuerstraftaten gehäuft auftreten. Um dieses Ziel zu erreichen, wird der Bundesanstalt durch Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen ...

BFH: Tatsächlicher Zugang eines zuzustellenden Dokuments bei Verstoß gegen zwingende Zustellungsvorschriften

Der BFH hat mit Beschluss vom 6.5.2014 – GrS 2/13 – wie folgt entschieden:

BFH: NachträglicheVeränderungdesVeräußerungspreisesundderVeräußerungskostenals stichtagsbezogene Teile des Veräußerungsgewinns i. S. von§ 8bAbs. 2Satz2KStG2002

Der BFH hat mit Urteil vom 12.3.2014 – I R 55/13 – wie folgt entschieden: